Stadt verbietet Querdenken-Versammlung

 

Am Samstag, 10. April

Die Stadt Heilbronn verbietet die für Samstag, 10. April, geplante Versammlung unter dem Motto „Wir stellen uns Faschismus, Extremismus und Hetze in die Quere. Lasst unsere Kinder atmen“. Sie wurde von Querdenken – 713 angemeldet und sollte auf der Rasenfläche nördlich vom Frankenstadion stattfinden.

Grund für das Verbot ist die fehlende Zusage des Veranstalters, Auflagen des Ordnungsamts wie z. B. Maskenpflicht zu akzeptieren und durchzusetzen. Auch Erfahrungen aus vergleichbaren Veranstaltungen landesweit begründen bei den Verantwortlichen Zweifel, dass die Auflagen umgesetzt werden.

Oberbürgermeister Harry Mergel: „Die verfassungsrechtlich garantierte Versammlungsfreiheit ist ein wertvolles Gut unseres Staates, das ich sehr hoch schätze. Am Herzen liegt mir aber auch der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger. Wir befinden uns aktuell in einer sehr kritischen Phase der Pandemie mit hohen Inzidenzzahlen. Es wäre unverantwortlich, eine solche Veranstaltung ohne Abstand und Maskenpflicht durchführen zu lassen. Die Bürgerinnen und Bürger haben kein Verständnis, wenn bei Versammlungen keine geltenden Regeln eingehalten werden, sie selbst aber sich an Kontaktbeschränkungen halten müssen.“

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